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Verbändetreffen am 14. Mai 2024 in Niedersachsen

Zum Verbändetreffen im Mai im Innenministerium in Hannover stellte sich Johannes Beleites als neuer Landesbeauftragter vor.

Impressionen vom gemeinsamen Treffen des Niedersächsischen Netzwerks für SED- und Stasi-Opfer mit den SED-Opferverbänden aus Sachsen-Anhalt 22.6.2022

Pressemitteilung der Konferenz der Landesbeauftragten: „Sagen wie es war“: Den Kern der SED-Diktatur freilegen. Abschluss des 24. Bundeskongresses. Teistungen/Magdeburg, 19.9.2021

„Sagen wie es war“: Den Kern der SED-Diktatur freilegen. Abschluss des 24. Bundeskongresses

Am 19. September 2021 endete der 24. Bundeskongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen. 

Insbesondere Vertreterinnen und Vertreter der Opfer wiesen auf drängende Probleme in Bezug auf die Anerkennung des Unrechtes in der kommunistischen Diktatur der SBZ/DDR hin.

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die Pressemitteilung.

 

Pressemitteilung der Konferenz der Landesbeauftragten: Deutschlands Teilung und Europas Einheit im Fokus - Kongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen. Erfurt/Magdeburg, 17.9.2021

Deutschlands Teilung und Europas Einheit im Fokus - Kongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen

Vom 17. bis 19. September 2021 findet der 24. Bundeskongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen in Teistungen im Eichsfeld statt. Das Thema des Kongresses lautet: 1961 bis 2021 – Deutschlands Teilung und Europas Einheit.  

Der Bundeskongress ist ein wichtiges Podium für die Auseinandersetzung mit der DDR-Diktatur und ihren Folgen sowie ein wertvolles Format des Austauschs. In den letzten Jahren nahmen jeweils rund 200 Vertreter der bundesweit agierenden Verfolgtenverbände teil. In diesem Jahr, dem 60. Jahr des Baus der Berliner Mauer, findet der Kongress an der ehemaligen innerdeutschen Grenze zwischen Thüringen und Niedersachsen statt.

Den Festvortrag hält der Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Karl-Heinz Lambertz zum Thema „Europas Vielfalt, Europas Einheit, Europas Weltdimension — Von der (Ohn)Macht europäischer Grenzen“. Über die „Perspektiven der Aufarbeitung — Ideen und Konzepte“ wird bei der Podiumsdiskussion mit der Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur Evelyn Zupke, dem Präsidenten des Bundesarchivs Prof. Dr. Michael Hollmann, der kommissarischen Bundesvorsitzenden der VOS May-Britt Krüger, der Direktorin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dr. Anna Kaminsky und dem Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Dr. Peter Wurschi diskutiert. Moderiert wird das Podium von Michael Bartsch (MDR Kultur).

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die Pressemitteilung.

 

Pressemitteilung Nr. A 18 / 2019: Salzgitter: Erfolgreiches 5. gemeinsames Treffen der Verbände der SED-Opfer aus Sachsen-Anhalt und Niedersachsen: Magdeburg, 14.6.2019

Am Mittwoch, 12.6. fand das (nunmehr fünfte) jährliche Netzwerktreffen, diesmal in Salzgitter, statt. Teilnehmer waren die Vertreter von Opferverbänden und Initiativen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie die Mitglieder des Netzwerk Niedersachsen für SED-und Stasi-Opfer.

Birgit Neumann-Becker: „Die zentrale Erfassungsstelle Salzgitter war Symbol der Hoffnung und ein großes Versprechen für Gerechtigkeit für politische Häftlinge in der DDR: hier wurden die Menschenrechtsverletzungen des DDR-Regimes dokumentiert und aufbewahrt, um damit die Voraussetzung für die juristische Aufarbeitung zu schaffen.  Die Opfer von Justiz und Polizei in der DDR forderten in Salzgitter die Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze, nach denen u.a. ehemalige politische Häftlinge Anträge auf Rehabilitierung stellen können. Dies ist dringend geboten, um 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution die Zugänge zu individueller Rehabilitierung offen zu halten.“

>> Zur Pressemitteilung (PDF-Datei)

 

Impressionen vom gemeinsamen Treffen des Niedersächsischen Netzwerks für SED- und Stasi-Opfer mit den SED-Opferverbänden aus Sachsen-Anhalt 12.6.2019

Pressemitteilung: „Forderung nach substantiellen Verbesserungen der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze“ zum Abschluss des 23. Bundeskongresses. Berlin, 18. Mai 2019

Konferenz der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur

Forderung nach substantiellen Verbesserungen der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

 

Mit der Forderung nach substantiellen Verbesserungen der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze ist der 23. Bundeskongress heute in Berlin zu Ende gegangen. Der Kongress wird jährlich von den Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zusammen mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen veranstaltet. …

Am 17. und 18. Mai kamen 170 Akteure in Berlin zum 23. Bundeskongress zusammen, um sich über Gegenwart und Zukunft der Verfolgtenverbände und Aufarbeitungsinitiativen auszutauschen. 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution 1989 bilanzierten sie den Stand ihrer bisherigen Arbeit, richteten den Blick aber auch in die Zukunft. Diskutiert wurde zum Beispiel, wie es gelingen kann, nachkommende Generationen für die Auf-klärung über die SED-Diktatur und den Umgang mit ihren Opfern zu interessieren.

Beachten Sie bitte auch die anliegenden Pressemitteilung.

Zur Pressemitteilung (PDF-Datei) >>

siehe auch hier (externer Link): Website des Berliner Aufarbeitungsbeauftragten

 

 

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution – Gegenwart und Zukunft der Verfolgtenverbände und Aufarbeitungsinitiativen

23. Bundeskongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen vom 17. bis 18. Mai 2019 in Berlin-Dahlem

30 Jahre nach der Friedlichen Revolution im Herbst 1989 ist die Arbeit von Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen weiterhin unverzichtbar. Viele Menschen, die unter dem SED-Regime Unrecht erlitten, warten noch immer auf Rehabilitierung oder haben bisher keine Ansprüche auf Entschädigung geltend gemacht. Die Initiativen und Verbände geben den Kritikern und Opfern von kommunistischer Gewaltherrschaft eine Stimme – politisch und gesellschaftlich. Seit drei Jahrzehnten klären sie über die SED-Diktatur auf, vertreten die Interessen der Opfer und bieten Unterstützung in Fragen zu Rehabilitierung, Entschädigung und Wiedergutmachung.

Der 23. Bundeskongress beschäftigt sich mit Gegenwart und Zukunft der Verfolgtenverbände und Aufarbeitungsinitiativen. Wie erfolgreich ist die Arbeit? Was wurde bislang erreicht? Wie hat sich die Verbandsarbeit in den vergangenen 30 Jahren gewandelt? Gelten heute andere Prioritäten als damals? Gleichzeitig wird der Kongress den Blick in die Zukunft richten. Was kann, was muss getan werden, um nachkommende Generationen für die Aufklärung über die SED-Diktatur und den Umgang mit ihren Opfern zu interessieren?  

Bundeskongress
Freitag, 17. Mai bis Samstag, 18. Mai 2019
 

Eine Teilnahme ist nur mit Anmeldebestätigung des Berliner Aufarbeitungsbeauftragten möglich. 

Veranstalter
Konferenz der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur und die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

 

Pressemitteilung: „Die soziale Lage ehemals politisch Verfolgter verbessern“ zum heutigen (19.10.2018) Beschluss des Bundesrates zu Drucksache 316-18 zur Verbesserung der sozialen Lage anerkannter politisch Verfolgter. Berlin/Potsdam, 19. Oktober 2018

Konferenz der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur

Die soziale Lage ehemals politisch Verfolgter verbessern

 

Die Konferenz der Landesbeauftragten begrüßt die heutige einstimmig gefasste Entschließung des Bundesrates, mit der die Bundesregierung gebeten wird, zu prüfen, wie bestehende Gerechtigkeitslücken der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze (SED-UnBerG) geschlossen werden können.

Prüfungs- und Handlungsbedarf sieht der Bundesrat in acht Punkten, die alle dazu geeignet sind, die soziale Lage unterschiedlicher Gruppen in der SBZ/DDR politisch Verfolgter zu verbessern. Angestrebt wird, den berechtigten Personenkreis für Unterstützungsleistungen zu erweitern und den Zugang zu diesen Leistungen zu erleichtern. Der Bundesrat sieht Gerechtigkeitslücken bei der Unterstützung von anerkannten Opfern von Zersetzungsmaßnahmen, von rehabilitierten verfolgten Schülern, von beruflich Rehabilitierten, von Haftopfern, die weniger als 180 Tage rechtsstaatswidrige Haft verbüßten und bei der Anerkennung von verfolgungsbedingten Gesundheitsschäden.

Beachten Sie bitte auch die anliegenden Pressemitteilung.

Zur Pressemitteilung (PDF-Datei) >>

siehe auch hier (externer Link): Bundesrat vom 19.10.2018, TOP 13

 

 

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Pressemitteilung: „Zwischen Schweigen und Sprechen“ bundesweiter Kongress zur innerfamiliären Kommunikation über politische Verfolgung in der DDR. Potsdam, 10. Juni 2018

Konferenz der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

 
Die Entfristung und Erweiterung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze und des 2. Doping-Opferhilfegesetzes noch in diesem Jahr forderten die 200 Teilnehmenden des Bundeskongresses.  Viele ehemals politisch Verfolgte sind heute noch benachteiligt.

Vor diesem Hintergrund erklärte der brandenburgische Ministerpräsident, Dr. Dietmar Woidke, bei der Eröffnung: „Die Landesregierung werde eine Bundesratsinitiative ergreifen mit dem Ziel, die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze so zu novellieren, dass die soziale Lage ehemals politisch Verfolgter der SBZ bzw. DDR verbessert wird.“

Beachten Sie bitte auch die anliegenden Pressemitteilung.

Zur Pressemitteilung (PDF-Datei) >>

 

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Zwischen Schweigen und Sprechen. Innerfamiliäre Kommunikation über politische Verfolgung in der SBZ/DDR

22. Bundeskongress der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik, zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen vom 8. bis 10. Juni 2018 in Potsdam

Mit der Friedlichen Revolution, dem Ende der SED-Diktatur, sind die einschneidenden Erfahrungen ehemals politisch Verfolgter und ihrer Angehörigen nicht verschwunden. Sie prägen auf unterschiedliche Weise das Leben jedes Einzelnen, das Zusammenleben der Familie oder ihr Auseinanderbrechen. Den Betroffenen fällt es oftmals schwer, über ihr widerständiges Handeln und verunsichernde Verfolgungserfahrungen mit anderen zu sprechen. Nicht selten verstummen sie zeitweilig oder dauerhaft, weil sie keine Worte finden, mit denen sie ihr Erleben anderen vermitteln können.

Diejenigen, die sprechen wollten, hielten sich zurück, um ihnen nahestehende Menschen mit ihrer Erzählung nicht in Gefahr zu bringen und vor allem ihre Kinder nicht damit zu belasten. Insbesondere die Kinder und Partner oder andere nahe Angehörige waren jedoch direkt oder indirekt vom geleisteten Widerstand und den Verfolgungsmaßnahmen betroffen. 

Der diesjährige Bundeskongress will den Fragen nachgehen, ob und wie das unterschiedliche Erleben beschwiegen und besprochen wurde bzw. wird. Wie kann es heute gelingen, diese Erfahrungen miteinander zu teilen und welche Impulse können von der innerfamiliären Aufarbeitung ausgehen, um das Erlebte in unser kulturelles Gedächtnis aufzunehmen? 

Bundeskongress
Freitag, 8. Juni bis Sonntag, 10. Juni 2018

Seminaris SeeHotel Potsdam, An der Pirschheide 40, 14471 Potsdam 

Eine Teilnahme ist nur mit Anmeldebestätigung möglich. 

Veranstalter
Konferenz der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

 

„Aufarbeitung der SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen“

Treffen des Netzwerkes Niedersachsen mit den Verbänden und Aufarbeitungsinitiativen in Sachsen-Anhalt

An diesem Tag (30.5.2018) standen – nach der Begrüßung durch die Präsidentin des Landtages von Sachsen-Anhalt – Experten zum Gespräch und Vortrag zur Verfügung. Es gab einen regen Austausch unter Beteiligung mehrerer Mitglieder des Landtags.

 

 

Gemeinsames Treffen des Niedersächsischen Netzwerks für SED- und Stasi-Opfer mit den SED-Opferverbänden aus Sachsen-Anhalt im Landtag in Hannover am 30.5.2017

SED-Opfer informieren sich über Ergebnisse der Stasi-Enquetekommission

Themen waren nach der Begrüßung durch Landtagspräsident Bernd Busemann:

• die Neuordnung der SED- und Stasiaufarbeitung im niedersächsischen Partnerland Sachsen-Anhalt. Die Landesbeauftragte Birgit Neumann-Becker gab Auskunft über deren Schwerpunkte und Herausforderungen.

• die Verabschiedung einer Resolution, die sich gegen die Befristung von Anträgen auf Rehabilitierung von SED- und Stasiopfern bis 2019 wendet.

>> Resolution „SBZ/DDR-Unrecht ohne Verfallsdatum“

• eine Führung durch den Interims-Plenarsaal

• Vorstellung erster Ergebnisse der Enquete-Kommission „Verrat an der Freiheit – Machenschaften der Stasi in Niedersachsen aufarbeiten“ des Niedersächsischen Landtages.

>> Seite zu Enquetekommissionen (abgeschlossen) des Niedersächsischen Landtages, siehe dort 17. Wahlperiode, mit Downloadmöglichkeit des Abschlussberichts

 

 

Weitere Impressionen vom gemeinsamen Treffen des Niedersächsischen Netzwerks für SED- und Stasi-Opfer mit den SED-Opferverbänden 30.5.2017

Die Aufarbeitungsbeauftragte Sachsen-Anhalt beteiligte sich beim 25. Bundeskongress 20. bis 22.5.2022 in Rostock

(siehe Pressemitteilung vom 11.5.2022)

 

Medienecho zum 25. Bundeskongress 20. bis 22.5.2022 in Rostock

6. Gemeinsames Treffen der Verbände der SED- und Stasiopfer in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt im Niedersächsischen Landtag

Die Aufarbeitung des Unrechts in der ehemaligen DDR hat für das Land Niedersachsen auch 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung weiterhin eine besonders große Bedeutung. Vor diesem Hintergrund fand am Donnerstag, dem 22.10.2020, im Forum des Niedersächsischen Landtags ein gemeinsames Treffen der Opferverbände Niedersachsens und Sachsen-Anhalts statt. Daran nahmen auch Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), sowie Vertreter der Behörde der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur teil.

Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, äußerte sich im Vorfeld des Treffens ebenfalls zur Notwendigkeit der weiteren kontinuierlichen Unterstützung der Aufarbeitung der SED-Diktatur: „31 Jahre nach der Friedlichen Revolution und 30 Jahre nach der Deutschen Einheit ist die Aufarbeitung der SED-Diktatur weiter ganz konkret für die Opfer der SED-Diktatur wichtig, Anerkennung und Rehabilitierung bleiben notwendig. Dafür wurden durch den Deutschen Bundestag – auch auf Drängen aus den Ländern – im letzten Jahr gute Rahmenbedingungen geschaffen.“ …

>> Presseinformation zum 6. Treffen vom 22.10.2020

Die Aufarbeitungsbeauftragte nimmt am 31. Bautzen-Forum 10. und 11.9.2020 teil

Eine Teilnahme am 31. Bautzen-Forum ist (aufgrund der coronabedingt reduzierten Teilnahmekapazitäten) über die bestätigten Anmeldungen hinaus leider nicht mehr möglich. Sie können die Veranstaltung (hier: nur den 11.9.) per Stream erneut/nachträglich verfolgen.

 

Die Aufarbeitungsbeauftragte war beim 16. Berlin-Brandenburgischen Forum für zeitgeschichtliche Bildung vertreten

Thema war: Demokratie stärken! Historische Bildung in Zeiten politischer Polarisierung

Die Aufarbeitungsbeauftragte Sachsen-Anhalt beteiligte sich beim 23. Bundeskongress 17. bis 18.5.2019 in Berlin-Dahlem

(siehe PM vom 18.5.2019)

 

Die Aufarbeitungsbeauftragte Sachsen-Anhalt beteiligte sich beim 22. Bundeskongress 8. bis 10.6.2018 in Potsdam

(siehe PM vom 10.6.2018)

 

„Nicht vergessen und nicht verharmlosen“

„Aufarbeitung ist heute ebenso brisant, wie aktuell“, sagte Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch zu Beginn des Netzwerktreffens mit Verbänden und Aufarbeitungsinitiativen aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt am Mittwoch, 30. Mai 2018, im Landtag von Sachsen-Anhalt. Denn noch immer kämen Verbrechen zu Tage und noch immer gebe es Themen und Bereiche des DDR-Systems, die nicht aufgearbeitet seien, so Brakebusch weiter.

Daher sei die Arbeit der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ungemein wichtig. Jedes einzelne Opfer habe es verdient, ernst genommen zu werden. Außerdem plädierte sie dafür, unbedingt auch der jungen Generation möglichst anschaulich zu erklären, wie die DDR funktioniert habe und welches Unrecht dort auch geschehen sei. Abschließend betonte Brakebusch: „Wir dürfen nicht vergessen, verdrängen und schon gar nicht verharmlosen.“

Themen des Netzwerktreffens sind zum einen die Todesopfer an der innerdeutschen Grenze, speziell an der heutigen Landesgrenze zwischen Sachsen-Anhalt und Niedersachsen. Zum anderen wird der Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus der Enquete-Kommission in Niedersachsen thematisiert. Ein weiterer Themenschwerpunkt beschäftigt sich mit den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen. An dem Netzwerktreffen nahmen auch einige Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt teil.

(Text: Landtag Sachsen-Anhalt, nicht mehr online)

 

 

Ergebnisse der Enquete-Kommission im Landtag Niedersachsen besprochen: Sitzung vom 16.8.2017

Medienecho zum gemeinsamen Treffen in Hannover 30.5.2017