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Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Herzlich willkommen bei der Landesbeauftragten! Ich begrüße Sie auf unserer Homepage und wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt.

Am 1.1.2017 ist das Gesetz über die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Kraft getreten. Die Beauftragte wird mit Zwei-Drittel-Mehrheit direkt vom Landtag gewählt. Die bisherige Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes ist jedoch – unabhängig von der Umbenennung – bis zum Ablauf ihrer Amtszeit im Amt geblieben.

Am 8.3.2018 wurde Birgit Neumann-Becker nunmehr für eine zweite Amtszeit als Landesbeauftragte wiedergewählt (>> Zum Vorgang, Tagesordnungspunkt 2b der 21. Sitzung der 7. Wahlperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt) und am 4.4.2018 von der Landtagspräsidentin wiederernannt.

Das Aufarbeitungsbeauftragten-Gesetz hatte der Landtag von Sachsen-Anhalt im November 2015 beschlossen, um damit das Amt der Landesbeauftragten bei personeller Kontinuität mit Wirkung vom 1.1.2017 neu zu strukturieren. (AufarbBG LSA vom 10.12.2015, GVBl. LSA 2015, 627) >> zur Pressemitteilung Nr. 90/2015 vom 12.11.2015

„Die Landesbeauftragte hat die Aufgabe, das Gesamtsystem der politischen Verfolgung, insbesondere die Struktur, Methoden, Wirkungsweise und Folgen während der Zeiten der sowjetischen Besatzung und der Deutschen Demokratischen Republik auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt, nach Maßgabe des Absatzes 2 aufzuarbeiten und zu vermitteln.
Hierbei soll auch die Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes der Deutschen Demokratischen Republik im Zusammenwirken mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und anderen Organisationen berücksichtigt werden.“ (§ 5 Abs. 1 AufarbBG LSA)

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hatte bereits 1993 die gesetzlichen Grundlagen für die Einrichtung des Amtes einer Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen geschaffen. Die Landesbeauftragte hatte nach dem alten Gesetzeswortlaut die gesetzliche Aufgabe, „einen wirkungsvollen Beitrag zur Aufarbeitung und Bewältigung der vom Staatssicherheitsdienst belasteten Vergangenheit … zu leisten.“ (AG StUG LSA vom 18.3.1993, GVBl. LSA 1993, 433, zul. geändert durch G vom 2.5.2012, GVBl. LSA S. 150, § 1 Abs. 2)

Die Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes in der DDR und der kommunistischen Diktatur ist auch in Sachsen-Anhalt nicht abgeschlossen, sondern eine bleibende Aufgabe. Viele Themen und Fragen sind bis heute noch offen.
Auch 28 Jahre nach der Friedlichen Revolution stellen sich weiterhin drängende Fragen, z. B.:
- nach der Rehabilitierung politisch Verfolgter
- nach dem Umgang mit Folgeschäden durch Haft, Heimerziehung, Staatsdoping oder Zwangsadoption
- nach den Spätfolgen der SED-Diktatur
- nach den Folgen der SED-Diktatur für die Landwirtschaft
- nach den Folge-Zusammenhängen von NS- und SED-Diktatur.

Diese Fragen betreffen viele Menschen und ihre Lebensläufe. Die Auswirkungen betreffen teilweise auch die nachfolgende Generation.
Aufgabe der Landesbeauftragten und ihrer Behörde ist es, über politisch motiviertes Unrecht der SED-Diktatur zu informieren und zu Anerkennung und Würdigung der Betroffenen beizutragen.

Regarding the State Commissioner for the study of the communist dictatorship in Eastern Germany (formerly: state commissioner for the documents of the national security service of the former GDR), information in English is available on request here.
The Federal Archives, as successors of the Federal Commissioner for the Stasi Files, have some informations available in English.

 

Stand: 14.9.2021

Corona-​Virus in Sachsen-​Anhalt

Aktuelle Informationen zu Corona in Sachsen-​Anhalt, Stand 11.10.2021:

wir haben ab 1.6.2020 individuellen Besucherverkehr wieder zugelassen, dennoch legen wir Personen, die einen Termin vereinbaren wollen, nahe, unser Beratungsangebot per Telefon (0391 / 560-1501 oder -1515) oder E-Mail in Anspruch zu nehmen. Mit Rücksicht auf Ihre Telefonrechnung rufen wir auch zurück.

Aktueller Hinweis: es handelt sich ggf. um eine Veranstaltung, die der Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben i.S.d. 14. Corona-Eindämmungs-VO in der Fassung der 6. Änderungsverordnung vom 4.10.2021 zu dienen bestimmt ist. Zudem werden Beratungsleistungen sozialer, psychosozialer, fachlicher, rechtlicher, seelsorgerischer … Art sowie entsprechende Dienstleistungen … unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln nach § 1 Abs. 1 erbracht.

Unter Berücksichtigung des Sachsen-Anhalt-Plans „Eine sichere und gerechte Öffnung mit Verantwortung und Augenmaß [Entwurf]“ (Stand: 23. Februar 2021) und der 14. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV2 in Sachsen-Anhalt (Stand: 4. Oktober 2021) sowie zusätzlich der Allgemeinverfügung des Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt zum Infektionsschutz im Landtag von Sachsen-Anhalt (Stand: 9. Oktober 2021) wird der Fragebogen bereitgehalten, der zum Besuch ausgefüllt abzugeben ist.

Vor einem Besuch in der Behörde informieren Sie sich bitte anhand der Hausverfügung und des Fragebogens.

 

 

Kontakt

Magdeburg:
Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 
Schleinufer 12, 39104 Magdeburg
Telefon: 03 91 - 5 60.15 01
Fax: 03 91 - 5 60.15 20
E-Mail: info(at)lza.lt.sachsen-anhalt.de

Erster Besuch der neuen SED-Opferbeauftragten in Sachsen-Anhalt in Halle (Saale) zum Tag der deutschen Einheit 2021

Im Rahmen der offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit in Halle (Saale) am 3. Oktober 2021 besuchte die am 10. Juni 2021 vom Deutschen Bundestag gewählte und seit 17. Juni 2021 ihr Amt ausübende Beauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, gemeinsam mit der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker den Verein Zeit-Geschichte(n) e. V.

 

 

 

Hinweis auf den Podcast zum diesjährigen Gedenktag des Mauerbaus (7.6.2021)

13. August 2021 – 60 Jahre Mauerbau

Ein Podcast im Auftrag der Landeszentrale für politische Bildung des Freistaates Thüringen von Lothar Tautz vom Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ mit Tobias Bassenge als Moderator und Annette Hildebrandt als Special Guest.

In diesem Sommer ist es genau 60 Jahre her, dass am 13. August 1961 für alle überraschend quer durch Berlin eine Mauer gebaut wurde. Bis dahin war zwar die Bevölkerung der DDR bereits durch einen bewachten Stacheldrahtzaun an der Grenze zur Bundesrepublik Deutschland eingesperrt, aber in Berlin war es immer noch möglich von Ost nach West zu wechseln, einfach dadurch, dass man auf die andere Straßenseite ging. Was allerdings von Seiten der SED-Regierung für ihre Bürger verboten war.

Trotzdem taten das vor allem die Ost-Berliner*innen regelmäßig, entweder weil sie im West-Berlin arbeiteten und dort die begehrte D-Mark verdienten oder weil sie ganz und gar in den Westen abhauen wollten.

Dem schob die DDR-Regierung mit dem Mauerbau einen Riegel vor. Unsere drei Gesprächsteilnehmer berichten davon, was das für Sie persönlich bedeutet hat: als Thüringer, als Ostberliner „Mauerkind“ und als Kind, das auf der Ostseite der Mauer aufgewachsen ist. Und sie erzählen, wie sie 1989 den Mauerfall erlebt haben.

>> Direkt zur Audiodatei

Übergabe des Tätigkeitsberichts und Landespressekonferenz vom 24.3.2021

Vorstellung des Tätigkeitsberichts 2020/2021 der Landesbeauftragten (siehe Pressemitteilung vom 24.3.2021)

Bundestag: Debatte über der Jahresbericht 2020 zum Stand der Einheit

Der Bundestag erörtert am Freitag, 18. September 2020, den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020. Mitberaten wird im Rahmen der halbstündigen Debatte zudem ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „30 Jahre Deutsche Wiedervereinigung – Einheit vollenden, Fehler korrigieren und ostdeutsche Interessen anerkennen“. Beide Vorlagen sollen im Anschluss an die Aussprache im Plenum in den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie zur weiteren Beratung überwiesen werden. (sas/13.09.2020)

Die Landesbeauftragte ist beim Landtag angesiedelt

Hier geht es zum Bundesarchiv – Stasi-Unterlagen-Archiv

>> zum Bundesarchiv – Stasi-Unterlagen-Archiv, welches die Akten des ehemaligen MfS verwaltet

Hier geht es zur Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

>> zur Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, welche als Stiftung des öffentlichen Rechts den gesetzlichen Auftrag hat, die umfassende Aufarbeitung der Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in SBZ und DDR zu befördern, den Prozess der Deutschen Einheit zu begleiten und an der Aufarbeitung von Diktaturen im internationalen Maßstab mitzuwirken.