Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Herzlich willkommen bei der Landesbeauftragten! Ich begrüße Sie auf unserer Homepage und wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt.

Am 1.1.2017 ist das Gesetz über die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Kraft getreten. Die Beauftragte wird mit Zwei-Drittel-Mehrheit direkt vom Landtag gewählt. Die bisherige Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes ist jedoch – unabhängig von der Umbenennung – bis zum Ablauf ihrer Amtszeit im Amt geblieben.

Am 8.3.2018 wurde Birgit Neumann-Becker nunmehr für eine zweite Amtszeit als Landesbeauftragte wiedergewählt (>> Zu Tagesordnungspunkt 2b der 21. Sitzung der 7. Wahlperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt) und am 4.4.2018 von der Landtagspräsidentin wiederernannt.

Das Aufarbeitungsbeauftragten-Gesetz hatte der Landtag von Sachsen-Anhalt im November 2015 beschlossen, um damit das Amt der Landesbeauftragten bei personeller Kontinuität mit Wirkung vom 1.1.2017 neu zu strukturieren. (AufarbBG LSA vom 10.12.2015, GVBl. LSA 2015, 627) >> zur Pressemitteilung Nr. 90/2015 vom 12.11.2015

„Die Landesbeauftragte hat die Aufgabe, das Gesamtsystem der politischen Verfolgung, insbesondere die Struktur, Methoden, Wirkungsweise und Folgen während der Zeiten der sowjetischen Besatzung und der Deutschen Demokratischen Republik auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt, nach Maßgabe des Absatzes 2 aufzuarbeiten und zu vermitteln.
Hierbei soll auch die Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes der Deutschen Demokratischen Republik im Zusammenwirken mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und anderen Organisationen berücksichtigt werden.“ (§ 5 Abs. 1 AufarbBG LSA)

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hatte bereits 1993 die gesetzlichen Grundlagen für die Einrichtung des Amtes einer Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen geschaffen. Die Landesbeauftragte hatte nach dem alten Gesetzeswortlaut die gesetzliche Aufgabe, „einen wirkungsvollen Beitrag zur Aufarbeitung und Bewältigung der vom Staatssicherheitsdienst belasteten Vergangenheit … zu leisten.“ (AG StUG LSA vom 18.3.1993, GVBl. LSA 1993, 433, zul. geändert durch G vom 2.5.2012, GVBl. LSA S. 150, § 1 Abs. 2)

Die Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes in der DDR und der kommunistischen Diktatur ist auch in Sachsen-Anhalt nicht abgeschlossen, sondern eine bleibende Aufgabe. Viele Themen und Fragen sind bis heute noch offen.
Auch 28 Jahre nach der Friedlichen Revolution stellen sich weiterhin drängende Fragen, z. B.:
- nach der Rehabilitierung politisch Verfolgter
- nach dem Umgang mit Folgeschäden durch Haft, Heimerziehung, Staatsdoping oder Zwangsadoption
- nach den Spätfolgen der SED-Diktatur
- nach den Folgen der SED-Diktatur für die Landwirtschaft
- nach den Folge-Zusammenhängen von NS- und SED-Diktatur.

Diese Fragen betreffen viele Menschen und ihre Lebensläufe. Die Auswirkungen betreffen teilweise auch die nachfolgende Generation.
Aufgabe der Landesbeauftragten und ihrer Behörde ist es, über politisch motiviertes Unrecht der SED-Diktatur zu informieren und zu Anerkennung und Würdigung der Betroffenen beizutragen.

Regarding the State Commissioner for the study of the communist dictatorship in Eastern Germany (formerly: state commissioner for the documents of the national security service of the former GDR), information in English is available on request here.
The Federal Commissioner for the Stasi Files has some informations available in English.
The Federal Foundation for the Study of the Communist Dictatorship in Eastern Germany has a leaflet available.

Stand: 16.1.2019

Kontakt

Magdeburg:

Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Schleinufer 12, 39104 Magdeburg
Telefon: 03 91 - 5 60.15 01
Fax: 03 91 - 5 60.15 20
E-Mail: info(at)lza.lt.sachsen-anhalt.de

Hinweis auf einen Zeitzeugenaufruf der Gedenkstätte "Geschlossener Jugendwerkhof Torgau" für ein Interviewprojekt mit Laufzeit bis April 2020 (Durchführung GD GJWH)

Lebensgeschichtliche Dokumentation der Umerziehung in Spezialheimen der DDR

Laufzeit: Mai 2018 bis April 2020.

Betroffene und Zeitzeugen gesucht!

Wenn Sie in einem Spezialheim der DDR-Jugendhilfe untergebracht waren und Ihre Erinnerungen für ein Zeitzeugenarchiv ehemaliger DDR-Heimkinder zur Verfügung stellen möchten, können Sie sich gerne melden. Eine umfassende Darstellung der DDR-Heimerziehung wird nur mit Ihrer Hilfe möglich sein. Die Ton-Interviews werden auf Wunsch der Befragten anonymisiert sowie grundsätzlich unter Beachtung des Datenschutzes im Zeitzeugenarchiv gesichert.

Quelle: Internetseite der Gedenkstätte GJWH Torgau

>> zum Zeitzeugenaufruf (PDF)

@MP_Haseloff twitterte zur Übergabe:

Übergabe des Tätigkeitsberichts 2018/2019 an MP Haseloff

Die Landesbeauftragte ... Birgit Neumann-Becker, hat heute MP @reinerhaseloff ihren Tätigkeitsbericht übergeben. Das Papier erläutert die Schwerpunkte der Behörde aus dem Jahr 2018. ... (StK)

https://twitter.com/MP_Haseloff/status/1118145707272224768

Übergabe des Tätigkeitsberichts 2018/2019 an den Ministerpräsidenten Dr. Rainer Haseloff am 16.4.2019

MDR Kultur trifft - Birgit Neumann-Becker

Birgit Neumann-Becker ist seit 2013 die Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen in Sachsen-Anhalt. 30 Jahre nach dem Mauerfall entscheidet der Bundestag über die Zukunft der Stasi-Unterlagen. Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn sieht sie in unter dem Dach des Bundesarchivs. …

(Download aus der MDR-Mediathek)

Landtag Sachsen-Anhalt: Bericht übergeben, Details folgen in Kürze

Übergabe des Tätigkeitsberichts 2018/2019 an die Landtagspräsidentin

Die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann Becker, übergab am Dienstag, 26. März 2019, fristgemäß ihren aktuellen Tätigkeitsbericht 2018/2019. Die Ergebnisse wurden im Rahmen einer Pressekonferenz [am 3.4.2019] im Detail vorgestellt. …

Hierzu gibt es eine Themenseite des Landtags.

Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der sozialen Lage anerkannter politisch Verfolgter durch Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

Politisch Verfolgte besser rehabilitieren

Der Bundesrat möchte mehr Gerechtigkeit für politisch Verfolgter der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und der DDR. In einer am 19. Oktober gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, zu prüfen, welcher gesetzgeberische Handlungsbedarf besteht, um insbesondere die soziale Lage der ehemals Verfolgten zu verbessern.

siehe Pressemitteilung der Konferenz der Landesbeauftragten vom 19.10.2018

„Ihr könnt mich umbringen“ – Es geschieht im Sommer 1989 kurz vor dem Mauerfall: Fünf Jugendliche sind eingesperrt im Jugendwerkhof Torgau: Ein Projekt von Deutschlandfunk Kultur und Süddeutsche Zeitung ab 10.9.2018, Quelle: Deutschlandfunk Kultur

Fünf Jugendliche sind eingesperrt im Jugendwerkhof Torgau, einem brutalen Umerziehungsheim der DDR. Sie ertragen den Drill, die Demütigungen und Schikanen nicht mehr und schmieden einen Fluchtplan. Dafür soll sich einer von ihnen tot stellen. Aber er will nicht nur tot daliegen, er will wirklich sterben. Sein Lebenswille ist gebrochen. Dabei ist er erst 16 Jahre alt. Zeitzeugen und Reporter erzählen in einer fünfteiligen Serie die Geschichte einer Verzweiflungstat.
(5 Folgen nebst Hintergrundinformationen zum Nachhören in der Mediathek)

Schwer zu bekommen - Hilfen für DDR-Unrechtsopfer in Sachsen-Anhalt: Dlf-Magazin vom 23.8.2018, Quelle: Deutschlandfunk

In den Gefängnissen der DDR widerfuhr vielen Menschen Unrecht. Eine Entschädigung dafür ist heute theoretisch möglich, in der Praxis aber nicht unbedingt einfach. Weiterlesen>>
(zum Nachhören in der Mediathek 6:54 Minuten)

Die Landesbeauftragte ist beim Landtag angesiedelt

>> zum Landtag von Sachsen-Anhalt

Hier geht es zum Bundesbeauftragten

der Bundesbeauftragte, welcher als Behörde die Akten des ehemaligen MfS verwaltet

>> zum Bundesbeauftragten, welcher als Behörde die Akten des ehemaligen MfS verwaltet

Hier geht es zur Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

>> zur Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, welche als Stiftung des öffentlichen Rechts den gesetzlichen Auftrag hat, die umfassende Aufarbeitung der Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in SBZ und DDR zu befördern, den Prozess der Deutschen Einheit zu begleiten und an der Aufarbeitung von Diktaturen im internationalen Maßstab mitzuwirken.