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Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Corona-​Virus in Sachsen-​Anhalt

Aktuelle Informationen zu Corona in Sachsen-​Anhalt, Stand 18.12.2020:

wir haben ab 1.6.2020 individuellen Besucherverkehr wieder zugelassen, dennoch legen wir Personen, die einen Termin vereinbaren wollen, nahe, unser Beratungsangebot per Telefon (0391 / 560-1501 oder -1515) oder E-Mail in Anspruch zu nehmen. Mit Rücksicht auf Ihre Telefonrechnung rufen wir auch zurück.

Aktueller Hinweis: es handelt sich um eine Veranstaltung, die der Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben i.S.d. 9. Corona-Eindämmungs-VO zu dienen bestimmt ist. Zudem werden Beratungsleistungen sozialer, psychosozialer, fachlicher, rechtlicher, seelsorgerischer … Art sowie entsprechende Dienstleistungen … unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln nach § 1 Abs. 1 erbracht.

Unter Berücksichtigung des Sachsen-Anhalt-Plans „Verantwortliche Rückführung der Covid19-Eindämmungsmaßnahmen“ (Stand: 01. September 2020) und der Neunten Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS_CoV2 in Sachsen-Anhalt (Stand: 15. Dezember 2020) wird der Fragebogen bereitgehalten, der zum Besuch ausgefüllt abzugeben ist.

Vor einem (nur: angemeldeten) Besuch in der Behörde informieren Sie sich bitte anhand der Hausverfügung und des Fragebogens.

 

 

Herzlich willkommen bei der Landesbeauftragten! Ich begrüße Sie auf unserer Homepage und wünsche Ihnen einen informativen Aufenthalt.

Am 1.1.2017 ist das Gesetz über die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Kraft getreten. Die Beauftragte wird mit Zwei-Drittel-Mehrheit direkt vom Landtag gewählt. Die bisherige Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes ist jedoch – unabhängig von der Umbenennung – bis zum Ablauf ihrer Amtszeit im Amt geblieben.

Am 8.3.2018 wurde Birgit Neumann-Becker nunmehr für eine zweite Amtszeit als Landesbeauftragte wiedergewählt (>> Zu Tagesordnungspunkt 2b der 21. Sitzung der 7. Wahlperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt) und am 4.4.2018 von der Landtagspräsidentin wiederernannt.

Das Aufarbeitungsbeauftragten-Gesetz hatte der Landtag von Sachsen-Anhalt im November 2015 beschlossen, um damit das Amt der Landesbeauftragten bei personeller Kontinuität mit Wirkung vom 1.1.2017 neu zu strukturieren. (AufarbBG LSA vom 10.12.2015, GVBl. LSA 2015, 627) >> zur Pressemitteilung Nr. 90/2015 vom 12.11.2015

„Die Landesbeauftragte hat die Aufgabe, das Gesamtsystem der politischen Verfolgung, insbesondere die Struktur, Methoden, Wirkungsweise und Folgen während der Zeiten der sowjetischen Besatzung und der Deutschen Demokratischen Republik auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt, nach Maßgabe des Absatzes 2 aufzuarbeiten und zu vermitteln.
Hierbei soll auch die Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes der Deutschen Demokratischen Republik im Zusammenwirken mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und anderen Organisationen berücksichtigt werden.“ (§ 5 Abs. 1 AufarbBG LSA)

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hatte bereits 1993 die gesetzlichen Grundlagen für die Einrichtung des Amtes einer Landesbeauftragten für Stasi-Unterlagen geschaffen. Die Landesbeauftragte hatte nach dem alten Gesetzeswortlaut die gesetzliche Aufgabe, „einen wirkungsvollen Beitrag zur Aufarbeitung und Bewältigung der vom Staatssicherheitsdienst belasteten Vergangenheit … zu leisten.“ (AG StUG LSA vom 18.3.1993, GVBl. LSA 1993, 433, zul. geändert durch G vom 2.5.2012, GVBl. LSA S. 150, § 1 Abs. 2)

Die Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes in der DDR und der kommunistischen Diktatur ist auch in Sachsen-Anhalt nicht abgeschlossen, sondern eine bleibende Aufgabe. Viele Themen und Fragen sind bis heute noch offen.
Auch 28 Jahre nach der Friedlichen Revolution stellen sich weiterhin drängende Fragen, z. B.:
- nach der Rehabilitierung politisch Verfolgter
- nach dem Umgang mit Folgeschäden durch Haft, Heimerziehung, Staatsdoping oder Zwangsadoption
- nach den Spätfolgen der SED-Diktatur
- nach den Folgen der SED-Diktatur für die Landwirtschaft
- nach den Folge-Zusammenhängen von NS- und SED-Diktatur.

Diese Fragen betreffen viele Menschen und ihre Lebensläufe. Die Auswirkungen betreffen teilweise auch die nachfolgende Generation.
Aufgabe der Landesbeauftragten und ihrer Behörde ist es, über politisch motiviertes Unrecht der SED-Diktatur zu informieren und zu Anerkennung und Würdigung der Betroffenen beizutragen.

Regarding the State Commissioner for the study of the communist dictatorship in Eastern Germany (formerly: state commissioner for the documents of the national security service of the former GDR), information in English is available on request here.
The Federal Commissioner for the Stasi Files has some informations available in English.

 

Stand: 2.10.2020

Kontakt

Magdeburg:
Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 
Schleinufer 12, 39104 Magdeburg
Telefon: 03 91 - 5 60.15 01
Fax: 03 91 - 5 60.15 20
E-Mail: info(at)lza.lt.sachsen-anhalt.de

Übergabe des Tätigkeitsberichts und Landespressekonferenz vom 24.3.2021

Vorstellung des Tätigkeitsberichts 2020/2021 der Landesbeauftragten (siehe Pressemitteilung vom 24.3.2021)

6. Gemeinsames Treffen der Verbände der SED- und Stasiopfer in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt im Niedersächsischen Landtag

Die Aufarbeitung des Unrechts in der ehemaligen DDR hat für das Land Niedersachsen auch 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung weiterhin eine besonders große Bedeutung. Vor diesem Hintergrund fand am Donnerstag, dem 22.10.2020, im Forum des Niedersächsischen Landtags ein gemeinsames Treffen der Opferverbände Niedersachsens und Sachsen-Anhalts statt. Daran nahmen auch Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), sowie Vertreter der Behörde der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur teil.

Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, äußerte sich im Vorfeld des Treffens ebenfalls zur Notwendigkeit der weiteren kontinuierlichen Unterstützung der Aufarbeitung der SED-Diktatur: „31 Jahre nach der Friedlichen Revolution und 30 Jahre nach der Deutschen Einheit ist die Aufarbeitung der SED-Diktatur weiter ganz konkret für die Opfer der SED-Diktatur wichtig, Anerkennung und Rehabilitierung bleiben notwendig. Dafür wurden durch den Deutschen Bundestag – auch auf Drängen aus den Ländern – im letzten Jahr gute Rahmenbedingungen geschaffen.“ …

>> Presseinformation zum 6. Treffen vom 22.10.2020

Untergrund war Strategie: Punk in der DDR (Podcast Hessischer Rundfunk, 25 Min.)

1977 kam Punk in die Musikwelt. Und in die Radios. Auch in der DDR. Aus der Begeisterung für diese Musik, gemischt mit Wut, Trotz, Mut und Erfindungsreichtum, entstand in den folgenden Jahren eine Subkultur in der Diktatur. Das sozialistische Regime erklärte die Punks zu Staatsfeinden.

Geralf Pochop aus Halle an der Saale, Jahrgang 1964, war einer dieser DDR-Punks. Er hat seine Erinnerungen, Erfahrungen und Erlebnisse aufgeschrieben ...

(siehe PM Nr. 19 vom 6.10.2020)

 

 

Bundestag: Debatte über der Jahresbericht 2020 zum Stand der Einheit

Der Bundestag erörtert am Freitag, 18. September 2020, den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020. Mitberaten wird im Rahmen der halbstündigen Debatte zudem ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „30 Jahre Deutsche Wiedervereinigung – Einheit vollenden, Fehler korrigieren und ostdeutsche Interessen anerkennen“. Beide Vorlagen sollen im Anschluss an die Aussprache im Plenum in den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie zur weiteren Beratung überwiesen werden. (sas/13.09.2020)

Die Aufarbeitungsbeauftragte nimmt am 31. Bautzen-Forum 10. und 11.9.2020 teil

Eine Teilnahme am 31. Bautzen-Forum ist (aufgrund der coronabedingt reduzierten Teilnahmekapazitäten) über die bestätigten Anmeldungen hinaus leider nicht mehr möglich. Sie können die Veranstaltung (hier: nur den 11.9.) per Stream erneut/nachträglich verfolgen.

 

 

Aufarbeitungsbeauftragte beim Gespräch über der Transformationsprozess der Bundesbehörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)

Im kommenden Jahr sollen die Stasi-Unterlagen in das Bundesarchiv integriert werden und die Amtszeit des Bundesbeauftragten endet und eine oder ein neue*r Opferbeauftragte*r wird ihre*seine Arbeit aufnehmen.

Am 18.6.2020 waren die Aufarbeitungsbeauftragten hierzu bei Katrin Budde MdB.

Klinikum Magdeburg bietet Hotline für psychosoziale Notfallversorgung

Samstag, den 28. März 2020 

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, hat es in den vergangenen Wochen viele Einschränkungen des normalen Lebens gegeben, welche uns alle vor enorme Herausforderungen stellen. Diese Maßnahmen können sich stark auf die psychische Gesundheit auswirken und für die Betroffenen, insbesondere Familien mit Kindern, sehr belastend sein.  

Vor diesem Hintergrund passt die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Klinikums Magdeburg ihr Versorgungsangebot an und stellt ab Montag, 30. März 2020, eine spezielle psychotherapeutische beziehungsweise sozialtherapeutische telefonische Beratung bereit. In der Zeit von Montag bis Freitag von 09.00 bis 15.00 Uhr erreichen Sie unter der Telefonnummer 0391/7917348 psychotherapeutisch geschulte Fachkräfte, denen Sie Ihr Anliegen schildern können und welche Ihnen anschließend zeitnah einen Kontakt zu Psychologen bzw. Sozialpädagogen vermitteln werden.  

Dieses Angebot der Klinikum Magdeburg gGmbH soll zur Besserung akuter psychischer Krisen beitragen. Patienten, welche situationsbedingt auf kein alternatives Versorgungsangebot zurückgreifen können, sollen so stabilisiert werden, dass sie auf eine weiterführende Psychotherapie vorbereitet sind oder ihnen andere Maßnahmen empfohlen werden können.

 

 

Ehrung zum 25-jährigen Dienstjubiläum

zugleich 25-jähriges Bestehen der Behörde.

@reinerhaseloff twitterte zu 30 Jahre Sicherung der Stasi-Akten:

Vor 30 Jahren wurden in den MfS-Dienststellen der Bezirke Halle & Magdeburg die Stasi-Unterlagen gesichert. Allein in Halle werden 7000 laufende Meter verwahrt. Vereinbarung mit dem Bundesbeauftragten Jahn: Die Zugänglichkeit wird in einer Gedenkstätte in @sachsenanhalt gesichert!

https://twitter.com/reinerhaseloff/status/1201528221818331141?s=03

 

 

Die Landesbeauftragte ist beim Landtag angesiedelt

Hier geht es zum Bundesbeauftragten

>> zum Bundesbeauftragten, welcher als Behörde die Akten des ehemaligen MfS verwaltet

Hier geht es zur Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

>> zur Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, welche als Stiftung des öffentlichen Rechts den gesetzlichen Auftrag hat, die umfassende Aufarbeitung der Ursachen, Geschichte und Folgen der Diktatur in SBZ und DDR zu befördern, den Prozess der Deutschen Einheit zu begleiten und an der Aufarbeitung von Diktaturen im internationalen Maßstab mitzuwirken.