Menu
menu

Aktuelle Pressemitteilungen

Pressemitteilung A018 / 2024

Landesbeauftragter Beleites zum Jahrestag des Volksaufstands:

„Das Vermächtnis des 17. Juni nicht leichtfertig aufs Spiel setzen!“

Zum 71. Jahrestags des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 erinnert der Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Johannes Beleites, an den Mut und die Entschlossenheit der Menschen, sich gegen die SED-Diktatur aufzulehnen: „Überall in der DDR und auch in Sachsen-Anhalt gingen Menschen auf die Straße und setzten sich für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und die Einheit Deutschlands ein. 21 Menschen kamen damals bei der Niederschlagung in Sachsen-Anhalt gewaltsam zu Tode. Wir dürfen heute das Vermächtnis des 17. Juni nicht leichtfertig aufs Spiel setzten.“

Den vollen Wortlaut entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung A018 / 2024. 

Pressemitteilung A017/2024

„An der Grenze erschossen. Erinnerung an die Todes­opfer des DDR-Grenzregimes in Sachsen-Anhalt“

Plakatausstellung vom 10. Juni bis 5. Juli 2024 im Bildungshaus Carl Ritter in Quedlinburg

Eröffnungsveranstaltung am 7. Juni 2024 um 17.00 Uhr

Das Quedlinburger Bildungshaus Carl Ritter (Kreisvolkshochschule Harz), Heiligegeiststr. 8, in 06484 Quedlinburg, zeigt vom 10. Juni bis zum 5. Juli 2024 die Plakatausstellung „An der Grenze erschossen. Erinnerung an die Todesopfer des DDR-Grenzregimes in Sachsen-Anhalt“. Die Öffnungszeiten sind montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr, der Eintritt ist frei. Eröffnet wird die Ausstellung bereits am Freitag, den 7. Juni 2024 um 17.00 Uhr durch den neuen Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Johannes Beleites, den Landrat Thomas Balcerowski, Bürgermeister Frank Ruch und die Leiterin der Kreisvolkshochschule Ulrike Stumpf-Schilling. 

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung A017/2024. 

Pressemitteilung A016/2024

Landesbeauftragter Johannes Beleites zum Novellierungsentwurf der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze:

„Für die Betroffenen von SED-Unrecht muss deutlich mehr getan werden“

Beim Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium zur Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze erkennt der Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Johannes Beleites, zwar gute Ansätze, die in die richtige Richtung führten: „Doch das ist nicht genug. Für die Betroffenen von SED-Unrecht muss deutlich mehr getan werden.“

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung A016/2024.

Pressemitteilung der Konferenz der Landesbeauftragten

Erkner, 26. Mai 2024

Bundeskongress zur Aufarbeitung der SED-Diktatur fordert „Mehr DDR-Vergangenheit vermitteln, mehr Diktaturgeschichte erklären“ und übt Kritik an den Novellierungsplänen der Bundesregierung zu den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen

Auf dem heute zu Ende gegangenen 27. Bundeskongress zur Aufarbeitung der SED-Diktatur übergab die Brandenburger Aufarbeitungsbeauftragte Dr. Maria Nooke der 2. Vizepräsidentin der Kultusministerkonferenz, Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch, die Resolution „Mehr DDR-Vergangenheit vermitteln, mehr Diktaturgeschichte erklären“ der Aufarbeitungsbeauftragten der ostdeutschen Länder, der SED-Opferbeauftragten, der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Geschichtslehrerverbandes, die von zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unterzeichnet wurde. Zentrale Forderungen sind eine stärkere Vermittlung und Auseinandersetzung mit der Geschichte der SBZ/DDR, ihre prüfungsrelevante Verankerung im Schulunterricht in ganz Deutschland und die Einrichtung von Lehrstühlen zur Zeitgeschichte mit dem Schwerpunkt Geschichte der SBZ/DDR zur Sicherung kontinuierlicher universitärer Lehre und Lehrkräfteausbildung

Für weitere Informationen beachten Sie bitte die vollständige Pressemitteilung sowie die Resolution des Bundeskongresses

Pressemitteilung A014/2024

SED-Unrecht: Aufarbeitung und Rehabilitierung kompakt in 60 Minuten:

„Mit einer Bezirksauswahl zum Europapokalsieg – Fußball, Fans und Fanatismus im Osten Deutschlands“

Online-Veranstaltung am 7. Mai 2024 von 17.00 bis 18.00 Uhr

Aus spitzem Winkel schoss Wolfgang "Paule" Senguin in der 73. Minute am 8. Mai 1974 den FC Magdeburg zum Sieg im Europapokal. Der Favorit AC Mailand unter dem damals noch jungen Trainer Giovanni Trappatoni musste sich in Rotterdam mit 2:0 geschlagen geben. Mit dem Pokalsieg des FC Magdeburg vor 50 Jahren errang erstmals und zum einzigen Mal eine DDR-Mannschaft einen internationalen Titel im Fußball.

Sportliche Erfolge waren in der SED-Diktatur immer ein Politikum, zumal im Jahr 1974, als die Fußball-Weltmeisterschaft in der Bundesrepublik stattfand. Der Triumph des FC Magdeburg hatte aber auch Auswirkung auf die Fankultur in der DDR und diese war zum Teil auch subversiv und systemkritisch.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung A 014/2024.

Pressemitteilung A013/2024

SED-Unrecht: Aufarbeitung und Rehabilitierung kompakt in 60 Minuten:

„Das MfS und die ausgegliebene Niederschlagung der ‚Konterrevolution‘ 1989/90“

Online-Veranstaltung am 16. April 2024 von 17.00 bis 18.00 Uhr

Der glückliche Ausgang der Friedlichen Revolution 1989 vor 35 Jahren war keineswegs selbstverständlich. Weite Teile der SED-Führung, darunter auch Egon Krenz, sympathisierten mit einer „chinesischen Lösung“: Im Juni 1989 hatten Panzer friedliche Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz gewaltsam mit mehreren Tausend Toten und Verletzten beendet. Seit dem Aufstand vom 17. Juni 1953 hatte sich die Staatssicherheit auf einen solchen „Tag X“ akribisch vorbereitet.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung A013/2024.

Pressemitteilung A012/2024

SED-Unrecht: Aufarbeitung und Rehabilitierung kompakt in 60 Minuten:

„Ehemalige Heimkinder der DDR – traumatische Erfahrungen und deren Bewältigung über die Lebensspanne“

Online-Veranstaltung am 9. April 2024 von 17.00 bis 18.00 Uhr

Etwa eine halbe Million Kinder und Jugendliche durchliefen zwischen 1949 und 1989 das Heimsystem der DDR, entweder Normalheime als Einrichtungen der regulären Kinder- und Jugendhilfe oder Spezialheime und Jugendwerkhöfe mit besonders harten Bedingungen und Erziehungsmethoden. Aufgabe all dieser Einrichtungen war es, die Kinder und Jugendlichen zu „sozialistischen Persönlichkeiten“ zu formen, auch unter Inkaufnahme grundlegender Menschenrechtsverletzungen. Viele betroffene Kinder und Jugendliche hat dies so nachhaltig traumatisiert, dass sie noch heute davon belastet sind.

Für weitere Informationen lesen Sie bitte die vollständige Pressemitteilung A012/2024. 

Pressemitteilung A 011/2024

Landesbeauftragte fordert einen sensibleren Umgang mit Fällen von Säuglingstod in der DDR

Zu Matthias Jüglers Roman „Maifliegenzeit“

Zu Matthias Jüglers im März 2023 erschienenen Roman „Maifliegenzeit“, der zur Zeit im Programm des Mitteldeutschen Rundfunks auch als Hörbuch gesendet wird, und zu Jüglers Beitrag „Geraubte Neugeborene“ in der Frankfurter Allge­meinen Zeitung vom 8. März 2024 gibt die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt, Birgit Neumann-Becker, folgende Erklärung ab:

"Ein Roman-Autor hat natürlich jede künstlerische Freiheit, sein Thema auszugestalten. Doch auch ein Schriftsteller trägt eine Verantwortung, zumal, wenn er seinen Roman mit Dokumentation verbindet. Die Art, wie er in dem FAZ-Artikel und in „Maifliegenzeit“ entgegen den wissenschaftlichen Kenntnissen den Säuglingstod in der DDR verarbeitet, kann bei vielen Betroffenen mühsam verheilte Wunden wieder aufreißen und zu einer Retraumatisierung führen, weil er erneut die Hoffnung weckt, das Kind könne überlebt haben."

Den vollständigen Wortlaut der Erklärung entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung A 011/2024.

Pressemitteilung A 010/2024:

Übergabe des Tätigkeitsberichts 2023/2024 der Landesbeauftragten an den Landtagspräsidenten

Birgit Neumann-Becker:

„Im Jahr 2023 ist die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt erneut um große Schritte vorangebracht worden. Die Unterstützung von Frauen und Männern, die in der DDR von politischem Unrecht betroffen waren, wurde durch Aufarbeitung, Beratung und finanzielle Unterstützung fortgesetzt. Mit den Mitteln des Härtefallfonds konnte die Not von zwölf Betroffenen von SED-Unrecht gelindert werden. Aber der Bedarfsstau ist so groß, dass 23 Anträge nicht berücksichtigt werden konnten. Deshalb begrüßt die Landesbeauftragte, dass der Landtag für das Haushaltsjahr die Mittel des Härtefallfonds auf 100.000 € verdoppelt hat.

Der Bedarf an persönlicher Beratung ist stabil, die Problemlagen der Betroffenen verändern sich nicht zuletzt auch altersbedingt. Deshalb wird auch 35 Jahre nach der Friedlichen Revolution kontinuierlich Unterstützung angeboten, die durch Kooperationsprojekte mit der Otto-von-Guericke-Universität fachlich verstärkt werden. Persönliche Vorort-Beratung wird in Sachsen-Anhalt flächendeckend gewährleistet und nachgefragt.

2023 wurden zahlreiche Bildungs- und Informationsveranstaltungen wie die Ausstellung zum Aufstand vom 17. Juni 1953, Lesungen, Zeitzeugengespräche, Vorträge- und Diskussionsveranstaltungen durchgeführt. Diese fanden an zahlreichen Orten des Landes statt und stießen auf großes Interesse. Auch der Bedarf an Bildungsimpulsen, um die Öffentlichkeit über die SED-Diktatur zu informieren, ist unverändert groß. Gerade vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Herausforderungen bleibt die Erkenntnis gültig: Die Aufarbeitung unserer Vergangenheit ist eine in die Zukunft gerichtete Aufgabe.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die Pressemitteilung A 010/2024

Den vollständigen  Tätigkeitsbericht können Sie hier herunterladen. 

Pressemitteilung A 009/2024

Vor 40 Jahren:

Stasi verursachte den Tod eines französischen Soldaten

Die Landesbeauftragte erinnert an den 40. Todestag von Philippe Mariotti am 22. März 1984 in Halle

Birgit Neumann-Becker:

„Am 22. März 1984 nahmen Staatssicherheit und NVA den Tod mehrerer französischer Militärangehöriger durch eine plötzliche Straßenblockade mit schweren Militärlastwagen billigend in Kauf. Auch wenn es wohl keine gezielte Tötungsabsicht gab, zeigt der Vorfall, mit welcher Härte und Brutalität in der SED-Diktatur vorgegangen wurde und wie gering der Wert von Menschenleben in der SED-Diktatur geachtet wurde. Deshalb ist es wichtig, auch heute nach 40 Jahren an Mariottis gewaltsamen Tod zu erinnern.“

 

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung A 009 / 2024

Pressemitteilung A 008/2024:

Todesurteil im Auftrag der SED

Die Landesbeauftragte erinnert an den 70. Jahrestag der Enthauptung von Ernst Jennrich am 20. März 1954

Birgit Neumann-Becker:

„Mit Gewalt und Terror wollte eine SED-Führung die Wiederholung des Volksauf­standes vom 17. Juni 1953 verhindern. Die SED kriminalisierte die Teil­nehmer an den Streiks und Demonstrationen. In ihrem Auftrag verurteilte das Be­zirksgericht Magdeburg den Gärtner und langjährigen Sozialdemokraten Ernst Jennrich zum Tode. Eine solche politische Justiz, in der die Staatspartei die Urteile bestimmt, kennzeichnete die SED-Diktatur und machte die DDR zu einem Un­rechtsstaat. Sie zeigt, wie wichtig eine unabhängige Justiz ist. Denn eine fehlende Gewaltenteilung kann tödlich sein.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die Pressemitteilung A008/2024.

Pressemitteilung A 007/2024:

Buchvorstellung am Rande der Leipziger Buchmesse:

„Die Solidarische Kirche als Wegbereiterin der Friedlichen Revolution“

23. März 2024, 16.00 Uhr, Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“
Dittrichring 24, 04109 Leipzig

Birgit Neumann-Becker:

„Unter dem Dach der Evangelischen Kirche fanden während der SED-Diktatur viele Oppositionskräfte schützende Räume, in denen sie Friedenskreise und Umweltbibliotheken organisieren konnten. Aber auch aus der Kirche heraus entstand in den 1980er Jahren eine Reformbewegung, die sich für eine Demokratisierung und Erneuerung der Strukturen innerhalb der Kirche, zunehmend aber auch in Staat und Gesellschaft auseinandersetzte. Mit dem ‚Arbeitskreis Solidarische Kirche‘ entstand ein landesweites Netzwerk für gemeinsame Diskussionen und Aktion. Viele der Teilnehmer prägten 1989 die Friedliche Revolution mit.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die vollständige Pressemitteilung A 007/2024

Pressemitteilung A006/2024:

SED-Unrecht: Aufarbeitung und Rehabilitierung kompakt in 60 Minuten:

„Die Rolle der Botschaften bei der Auflärung von Polizeigewalt in der DDR gegen Vertragsarbeiter“

Online-Veranstaltung am 19. März 2024 von 17.00 bis 18.00 Uhr

Birgit Neumann-Becker:

Vertragsarbeiter hatten in der DDR einen schweren Stand. Entgegen der SED-Propaganda über die „Völkerfreundschaft“ bestand seitens der SED-Führung vorrangig ein Interesse an billiger Arbeitskraft. Dies spiegelte sich auch in den Lebensbedingungen der Vertragsarbeiter wider: Sie lebten meist beengt und isoliert, waren in ihren Rechten stark eingeschränkt und gerieten schnell in das Visier der Volkspolizei. Geschah Vertragsarbeitern von staatlicher Seite Unrecht, wandten sie sich an die Botschaften ihrer Herkunftsländer.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen auch die vollständige Pressemitteilung A006/2024.

Pressemitteilung A005/2024:

SED-Unrecht: Aufarbeitung und Rehabilitierung kompakt in 60 Minuten:

„Härtefallfonds für Verfolgte aus SBZ/DDR
in Sachsen-Anhalt“

Online-Informationsveranstaltung am 5. März 2024 von 17.00 bis 18.00 Uhr

Birgit Neumann-Becker:

Mit der Verdoppelung der Mittel des Härtefallfonds für Betroffene von SED-Unrecht in Sachsen-Anhalt von 50.000 auf 100.000 Euro für 2024 hat der Landtag ein wichtiges Zeichen gesetzt und verstärkt seine Unterstützung für Betroffene von SED-Verfolgung. Das ist eine gute Nachricht für die vielen Menschen, die unter prekären finanziellen Verhältnissen in der Folge des erlittenen SED-Unrechts leiden. Jetzt ist es wichtig, Betroffene und Beratende darüber zu informieren, wie der Härtefallfonds die punktuelle Linderung der finanziellen Not Betroffener ermöglicht.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen auch die vollständige Pressemitteilung A005/2024,

Pressemitteilung Nr. A004/2024:

„Worte finden für das Schweigen“ – Zeitzeugenclub für von SED-Unrecht Betroffene

Nächster Termin: 7. März 2024, 11.00-12.30 Uhr online

Birgit Neumann-Becker:

„Erlebtes Unrecht und dessen Folgen begleiten Betroffene oft ein Leben lang. Die Verarbeitung und der Umgang damit sind individuell sehr verschieden. Vielen hilft, über das Erlebte zu sprechen und sich mit anderen Betroffenen auszutauschen, um die Erlebnisse zu verarbeiten. Anderen fehlen einfach die Worte, um die gemachten negativen Erfahrungen auszudrücken. Der psychologisch betreute Zeitzeugenclub ist ein Angebot an Betroffene von SED-Unrecht, in Gesprächen und Schreibübungen der Unrechtserfahrung Raum zu geben und Worte dafür zu finden.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen auch die vollständige Pressemitteilung Nr. A004/2024

Pressemitteilung Nr. A003/2024:

Beratungsinitiative 2024 für Betroffene von SED-Unrecht:

Landtag verdoppelt die Mittel für den Härtefallfonds

Die Landesbeauftragte sieht weiterhin hohen Beratungsbedarf

Birgit Neumann-Becker:

„Mit der Verdoppelung der Mittel des Härtefallfonds für Betroffene von SED-Unrecht von 50.000 auf 100.000 Euro für 2024 hat der Landtag ein wichtiges politisches Zeichen gesetzt. Viele Menschen leiden in der Folge des erlittenen SED-Unrechts dauerhaft unter prekären finanziellen Verhältnissen. Ihnen ermöglicht der Härtefallfonds eine punktuelle Linderung der finanziellen Not. Der Bedarf ist hoch: Allein im vergangenen Jahr gab es mehr als dreimal so viele Anträge, als bewilligt werden konnten.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die Pressemitteilung A003/2024.

Pressemitteilung A002/2024

Online-Veranstaltungsreihe der Landesbeauftragten:

Hilde Benjamin und die DDR-Justiz

Online-Veranstaltung am 23. Januar 2024 von 17.00 bis 18.00 Uhr

Birgit Neumann-Becker:

„Hilde Benjamin wurde im Volksmund erst die ‚Rote Hilde‘ und später die ‚Guillotine‘ genannt- damit ist ihr Wirken trefflich beschrieben. Sie forderte und verhängte Todesstrafen auch im Zusammenhang mit dem Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Durch Benjamin wurde die Justiz in der DDR maßgeblich mit der Politik der SED gleichgeschaltet und funktionierte so als Mittel der Durchsetzung politischer Ziele denen das Recht untergeordnet wurde. Sie wurde 1902 in Bernburg geboren. In unserer Veranstaltung nähern wir uns ihrem Leben und Wirken.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die Pressemitteilung A002/2024.

Pressemitteilung A01/ 2024:

Online-Veranstaltungsreihe der Landesbeauftragten:

Resilienz und Bewältigung – Wege der Aufarbeitung politischer Traumatisierung in der DDR

Online-Veranstaltung am 9. Januar 2024 von 17.00 bis 18.00 Uhr

Birgit Neumann-Becker:

„Der Staatssicherheitsdienst der DDR hat Menschen verfolgt, zersetzt, gepeinigt und inhaftiert. Dabei entstanden tiefe seelische Wunden. Die Betroffenen spüren die Folgen bis heute. Die Bearbeitung solch schwerer Erfahrungen dauert lange Zeit, oft viele Jahre. Doch wie können die Wunden heilen, auch wenn sie vielleicht nie komplett verschwinden. Welche Bewältigungsformen im Rahmen von Psychotherapien können bei diesem Weg der Aufarbeitung helfen? Der Arzt, Publizist und Liedermacher Karl-Heinz Bomberg, selbst Betroffener von SED-Unrecht, berichtet von erfolgreichen Strategien aus seiner Praxis.“

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die Pressemitteilung A01/ 2024.

Pressemitteilung A030/ 2023: Ausstellung „An der Grenze erschossen." in der Lutherstadt Eisleben

„An der Grenze erschossen. Erinnerung an die Todesopfer des DDR-Grenzregimes in Sachsen-Anhalt“ Ausstellungseröffnung am 29. September 2023, 16.00 Uhr St. Katharinenstift, Sangerhäuser Str. 13, Lutherstadt Eisleben


Birgit Neumann-Becker:
„Europa und Deutschland waren mehr als 40 Jahre lang geteilt. Die aufs Schärfste bewachte Grenze trennte Staaten und Landschaften, Dörfer und Städte, Familien und Freunde. Abgesichert von den Grenztruppen sollten Gitterzäune, Wachtürme, Bodenminen, Hundelaufanlagen und Selbstschuss-Anlagen die Menschen der DDR unbedingt am Verlassen des Landes hindern. Viele, die dennoch einen Fluchtversuch wagten, bezahlten dies mit ihrer Freiheit, ihrer Gesundheit oder gar mit dem Leben. Allein im Grenzabschnitt an der heutigen Ländergrenze zwischen Sachsen-Anhalt und Niedersachsen starben 68 Zivilisten gewaltsam. Die meisten wurden erschossen. Die Ausstellung informiert über das Grenzregime der SED-Diktatur und zeigt das Schicksal seiner Opfer."

Bitte beachten Sie für weitere Informationen die Pressemitteilung A030/ 2023.

Übergabe des Tätigkeitsberichts 2023/2024

Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur übergab am 19. März 2024 dem Präsidenten des Landtages, Dr. Gunnar Schellenberger, ihren Tätigkeitsberict für das Jahr 2023/2024. 

Zum vollständigen Tätigkeitsbericht. 

@sachsenanhalt twitterte zur Übergabe:

 

@sachsenanhalt

Die Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, hat den Tätigkeitsbericht an MP @reinerhaseloff übergeben. Themen waren außerdem Härtefallfonds für SED-Opfer, erleichterten Zugang zu sozialen Ausgleichsleistungen & Zukunft der Stasiunterlagen./StK

Beratungsbedarf ist nach wie vor hoch

Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, hat Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger am Dienstag, 12. April 2022, ihren Tätigkeitsbericht 2021/2022 übergeben. Auf knapp 250 Seiten informiert sie darin wiederum über die Arbeit ihrer Behörde in den Bereichen Opferberatung, Aufarbeitung und Forschung, Erinnerung und Bildung.

weiterlesen auf der Internetseite des Landtages

 

Übergabe des Tätigkeitsberichts und Landespressekonferenz vom 12.4.2022

Vorstellung des Tätigkeitsberichts 2021/2022 der Landesbeauftragten (siehe Pressemitteilung A 09 vom 12.4.2022)

Rechtsprechungsdatenbank im Bürgerservice

Seit dem 1. Januar 2015 steht unter der Internetadresse http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/ > Navigation "Rechtsprechung" die Rechtsprechungsdatenbank des Landes Sachsen-Anhalt zur freien Recherche zur Verfügung. Die Datenbank enthält alle veröffentlichten Urteile und Beschlüsse der Gerichte des Landes Sachsen-Anhalt (ohne Landesverfassungsgericht) ab dem 1.1.2010.