Pressemitteilungen 2013–2014 (Archiv)
Anzahl der Einträge: 14 (2013–2014)
Pressemitteilung: Halle (Saale): Zeitzeugengespräch im Rahmen der Ausstellung: „SED - wenn Du nicht gehst, dann gehen wir!“. Magdeburg, 06. Oktober 2014
Die Landesbeauftragte für Stasiunterlagen Birgit Neumann-Becker moderiert ein Zeitzeugengespräch zwischen Sabine Wolff, Neues Forum, Mitglied des Stadtrates Halle (Saale) und Dietmar Webel, zum Thema „Jugendopposition: Politischer Widerstand – Friedliche Revolution – demokratische Mitgestaltung“.
Was: Podiumsdiskussion im Zusammenhang mit der Ausstellung „SED, wenn Du nicht gehst, dann gehen wir!“
Wann: 7. Oktober 2014, 17 Uhr
Wo: Technisches Halloren- und Salinemuseum, Mansfelder Str. 52, 06108 Halle (Saale)
i.V. Herr Dr. Laßleben
Pressemitteilung: Halle (Saale): Buchpräsentation: Disziplinierung durch Medizin. Magdeburg, 28. August 2014
Die Landesbeauftragte für Stasiunterlagen Birgit Neumann-Becker stellt gemeinsam mit dem Autor Prof. Dr. Florian Steger und dem Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) Dr. Bernd Wiegand, begleitet von einer Lesung der Stadtschreiberin Juliane Blech den Sonderband aus der Studienreihe der Landesbeauftragten vor:
Was: Disziplinierung durch Medizin. Die geschlossene Venerologische Station in der Poliklinik Mitte in Halle (Saale) 1961 bis 1982
Wann: 15. September 2014, 19 Uhr
Wo: Stadthaus Halle, Festsaal, Markt 2, Halle (Saale)
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i.V. Herr Dr. Laßleben
Pressemitteilung: Lutherstadt Wittenberg: Wanderausstellung zur friedlichen Revolution wird eröffnet. Magdeburg, 20. Juni 2014
Die Landesbeauftragte für Stasiunterlagen Birgit Neumann-Becker moderiert ein Zeitzeugengespräch zwischen Oberbürgermeister Eckhard Naumann und Pfarrer Stephan Bickhardt, Leipzig, zum Thema „Die Kirchen und die friedliche Revolution“.
Was: Podiumsdiskussion und Ausstellungseröffnung „SED, wenn Du nicht
gehst, dann gehen wir!“
Wann: 24. Juni 2014, 19 Uhr
Wo: Evangelische Akademie Sachsen-Anhalt e. V., Lutherstadt Wittenberg,
Schlossplatz 1 d
i.V. Herr Dr. Laßleben
Pressemitteilung: Aufruf der Landesbeauftragten zur Überprüfung kommunaler Abgeordneter und Wahlbeamter nach §§ 20 und 21 Stasiunterlagengesetz. Magdeburg, 10. Juni 2014
25 Jahre nach den gefälschten Ergebnissen der Kommunalwahl und fast 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution ist die Entscheidung einer kommunalen Vertretungskörperschaft für eine Überprüfung nach Stasi-Unterlagengesetz ein wichtiger Beitrag für Transparenz
Die neu gewählten kommunalen Abgeordneten haben das Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern erhalten, die ihnen ihre Stimme gegeben haben. Sie werden sich in den nächsten Jahren für ihre Kommune stark machen. Es ist wichtig, dass sie nicht angreifbar sind für Verdächtigungen. Deshalb lautet mein Aufruf, noch in der Anfangszeit ihres Mandats, einen Beschluss zur Überprüfung der Abgeordneten und der Wahlbeamten zu fassen. …
Birgit Neumann‐Becker, Landesbeauftragte für Stasiunterlagen in Sachsen‐Anhalt
Pressemitteilung: Bundeskongress würdigt die Bedeutung der Verfolgten und des Widerstands für die Friedliche Revolution
Pressemitteilung der Konferenz der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik und zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur. Datum: 27.04.2014
Dresden. Die kommunistische Gewaltherrschaft in Ostmittel- und Osteuropa hat schweres Unrecht verursacht. Die Anerkennung dieses Unrechts und des widerständigen Verhaltens muss im öffentlichen Bewusstsein verankert und an die nächsten Generationen vermittelt werden. Im Jubiläumsjahr der Friedlichen Revolution sind noch bestehende Lücken in der Aufarbeitung der Diktaturvergangenheit zu schließen. Für Opfer von Zersetzungsmaßnahmen der Stasi, Zwangsausgesiedelte und verfolgte Schüler sollten die Rehabilitierungsgesetze erweitert werden. Die Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden muss zügig verbessert werden. Würdigung der Verfolgten verlangt auch einen würdigen Umgang in den Rehabilitierungsverfahren.
Diese Forderungen standen im Mittelpunkt des 18. Bundeskongresses der Landesbeauftragten und der Bundesstiftung Aufarbeitung mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen im Sächsischen Landtag in Dresden. Mehr als 200 Teilnehmer zogen vom 25. bis 27. April 2014, im Jubiläumsjahr der Friedlichen Revolution, eine Bilanz der Aufarbeitung und stellten sie in einen europäischen Kontext. Der jährlich stattfindende Kongress ist die einzige Plattform, bei der Verbandsvertreter aus allen Bundesländern ihre Anliegen austauschen und Forderungen artikulieren.
Mit einer Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Bautzner Straße, bei der an Opfer Sowjetischer Militärtribunale von 1951 erinnert wurde, ging der Kongress „Zeitenwende 1989 – Bilanz und Perspektiven der Aufarbeitung“ heute zu Ende.
Dresden, den 27. April 2014
Für die Landesbeauftragtenkonferenz:
Lutz Rathenow, Sächsischer Landesbeauftragter
Unterer Kreuzweg 1 | 01097 Dresden | Postanschrift: 01095 Dresden, Tel.: +49 (0)351.65681-0 | Fax: +49 (0)351.65681-20
Pressemitteilung: Zeitzeugen zu Arzneimittelforschung 1961–1989 in der DDR gesucht. Magdeburg, 2. April 2014
In den letzten Jahren ist in der Presse wiederholt über Arzneimittelversuche westlicher Hersteller in der DDR berichtet worden. In einem Forschungsprojekt des Instituts für Geschichte der Medizin der Charité in Berlin werden diese Vorgänge jetzt untersucht.
Wiederholt haben sich Bürgerinnen und Bürger, die vermuten, dass sie unfreiwillig und ohne Zustimmung an Pharmatests teilgenommen haben könnten an die Landesbeauftragte gewandt.
Klinische Prüfungen wurden mit Medikamenten wie Tabletten, Tropfen, Crèmes, Kontrastmitteln und Blutprodukten aber auch mit Medizinprodukten wie Pflastern, Verbänden oder Prothesen durchgeführt.
Für das Forschungsprojekt der Charité werden nun Zeitzeuginnen und Zeitzeugen gesucht, die darüber Auskunft geben können. Die Landesbeauftragte bittet alle, die meinen, an klinischen Studien beteilig gewesen zu sein, sich an dieser Befragung zu beteiligen.
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Birgit Neumann‐Becker, Landesbeauftragte für Stasiunterlagen in Sachsen‐Anhalt
hierzu:
Pressemitteilung: Die Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen übergibt den 20. Tätigkeitsbericht der Behörde an den Landtagspräsidenten. Magdeburg, 19. März 2014
Schwerpunkte der Tätigkeit sind die Beratung ehemaliger SED-Verfolgter, Forschung und Bildung.
DDR-Erinnerung – DDR-Aufarbeitung
Aktuell bewegt die Öffentlichkeit die Diskussion um die Erinnerung an die DDR anlässlich einer Autorenlesung zum Grenzregime der DDR in einer Stendaler Schule. Damit ist eine aktuelle und zentrale Fragestellung benannt, die auch die Tätigkeit der Landesbeauftragten berührt. Im Streit zwischen dem Autor und der Lehrerin wird um den Einfluss bei Schülerinnen und Schülern, also um das „richtige“ Erinnern in der Zukunft gerungen. Es geht in der Debatte auch um Deutungshoheit.
…
Zum Tätigkeitsbericht
Der 20. Tätigkeitsbericht der Behörde der Landesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit orientiert sich im Wesentlichen an den vorhergehenden Berichten, um die Vergleichbarkeit zu gewährleisten. Neu aufgenommen wurde der Berichtsteil über die Zusammenarbeit mit den Kirchen, der Abdruck von Pressemitteilungen und die Wiedergabe von Medienberichten wurde wieder aufgenommen, sie zeigen, dass die Existenz und die Tätigkeit der Behörde Resonanz und öffentliches Interesse erzeugen.
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Birgit Neumann‐Becker, Landesbeauftragte für Stasiunterlagen in Sachsen‐Anhalt
20. Tätigkeitsbericht als PDF-Datei (2,3 MB)
Kurzfassung des 20. Tätigkeitsberichts (0,3 MB)
Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und für die Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur fordern eine bessere Begutachtung gesundheitlicher Folgeschäden von SED-Verfolgten sowie mehr Angebote für Beratung, Therapie und Seelsorge
25.02.2014: gemeinsame Pressemitteilung von Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen und für die Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur
Etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten am 24. und 25.02.2014 lebhaft und kontrovers über die Möglichkeiten der Verbesserung der Situation von SED-Verfolgten. Unter ihnen waren Betroffene, Landtagsabgeordnete, Landespolitiker, Gutachter, Psychotherapeuten, Berater, Vertreter der Kirchen und Mitarbeitende aus Landesverwaltungen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus allen östlichen und verschiedenen westlichen Bundesländern.
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Birgit Neumann‐Becker, Landesbeauftragte für Stasiunterlagen in Sachsen‐Anhalt
Pressemitteilung der Landesbeauftragten vom 3. Januar 2014: Nachruf auf Wolfgang Stiehl
Wolfgang Stiehl verstarb am 01.01.2014 wenige Tage vor seinem 80. Geburtstag in Magdeburg.
Wolfgang Stiehl war lange Jahre im Vorstand der Landesgruppe der Opfer des Stalinismus in Sachsen-Anhalt engagiert. Er hat maßgeblich dazu beigetragen, dass ehemalige politische Häftlinge der DDR in Sachsen-Anhalt in der Öffentlichkeit eine Stimme bekamen. ...
Wolfgang Stiehl erhielt für sein Engagement das Bundesverdienstkreuz.
Die VOS, dass Zeitzeugenprojekt und Sachsen-Anhalt hat einen unermüdlichen Zeugen verloren.
Birgit Neumann‐Becker, Landesbeauftragte für Stasiunterlagen in Sachsen‐Anhalt
Pressemitteilung der Landesbeauftragten vom 3. Dezember 2013
Achim Walther erhält das Bundesverdienstkreuz:
Diese Schande zeigen. Nicht Ampelmännchen sondern Schießbefehl
Achim Walther ist es ernst damit, die menschenverachtende und tödliche Seite der DDR zu zeigen. Durch Hötensleben, durch die Gärten verlief die innerdeutsche Grenze mit ihren Sperranlagen.
Achim Walther hat sich immer wieder eingesetzt: erst gegen die Mauer, gegen politisches Unrecht, er hat sein Recht auf Religionsausübung als engagierter evangelischer Christ im Sozialismus der DDR wahrgenommen. Und dann nach dem Fall der Mauer, sich eingesetzt für den Erhalt des Mauerstückes in Hötensleben …
Birgit Neumann‐Becker, Landesbeauftragte für Stasiunterlagen in Sachsen‐Anhalt
Pressemitteilung der Landesbeauftragten von Sachsen und Sachsen-Anhalt vom 30. September 2013
Erinnerung an Erna Dorn: Für Frieden und Sozialismus mit dem Fallbeil
Am 1. Oktober 1953 starb in Dresden eine 41-jährige Frau unter dem Fallbeil. Der amtliche Vorgang trug die Nr. 133143. VP-Arzt Dr. Strachowsky stellte als Todesursache „Bronchopneumonie 431“ und „acute Herz- und Kreislaufschwäche“ fest. Staatsanwalt Kampfrad ordnete die Einäscherung in der Feuerbestattungsanstalt Dresden-Tolkewitz an.
Diese Frau traf eines von zwei Todesurteilen, die in Folge des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 verhängt und vollstreckt wurden. …
Birgit Neumann‐Becker, Landesbeauftragte für Stasiunterlagen in Sachsen‐Anhalt
Lutz Rathenow, Sächsischer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen
Pressemitteilung: Kongress setzt sich für eine lebendige Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 und ihre Verknüpfung mit der europäischen Geschichtserzählung ein
Pressemitteilung der Konferenz der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik und zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur. Datum: 09.06.2013
Die über 160 Teilnehmer, unter ihnen Beteiligte am Volksaufstand, diskutierten drei Tage über die Ursachen, den Ablauf und die Folgen des Volksaufstandes vor 60 Jahren. In den Diskussionen wurde deutlich, dass zum Erhalt einer lebendigen Erinnerung die Einordnung in die deutsche und europäische Freiheitsgeschichte nötig ist. Von Teilnehmern wurde gefordert, dass der 17. Juni 1953 in den Kalendern wieder als Gedenktag sichtbar ist.
Der 17. Bundeskongress der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen und zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen fand unter dem Titel „Der 17. Juni 1953. Aufstand im Kalten Krieg“ vom 7. bis 9. Juni 2013 am Müggelsee statt.
Am Samstagabend wurde an der Ausflugsgaststätte Rübezahl ein Gedenkstein enthüllt, wo Arbeiter den Streik verabredet hatten.
Am Sonntag endete der Kongress mit einer Gedenkveranstaltung auf dem Platz vor dem Bundesfinanzministerium, der demnächst „Platz des Volksaufstandes von 1953“ heißen wird.
Berlin, den 9. Juni 2013
Für die Landesbeauftragtenkonferenz:
Martin Gutzeit, Landesbeauftragter Berlin
Telefon: 030 / 24 07 92 - 0
Pressemitteilung: Bundeskongress mit Verbänden politisch Verfolgter und Initiativen zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur vom 7.-9. Juni 2013 in Berlin
Pressemitteilung der Konferenz der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik und zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur. Datum: 03.06.2013
Mit dem Thema "Der 17. Juni 1953. Aufstand im Kalten Krieg" befasst sich vom 7.-9. Juni ein Bundeskongress mit Verbänden politisch Verfolgter und Initiativen zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur im Hotel Müggelsee Berlin, unweit der Gaststätte Rübezahl, in der Berliner Bauarbeiter auf einem Ausflug am 13. Juni 1953 über einen Streik sprachen. Erinnert werden soll an dieses Ereignis mit einem durch Zusammenarbeit von Bezirksamt Treptow-Köpenick, Heimatverein Köpenick und Technischem Hilfswerk errichteten Gedenkstein, bei dessen Einweihung die Teilnehmer des Kongresses am Abend des 8. Juni anwesend sein werden. Veranstaltet wird der Kongress von den Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen und zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Der Kongress endet am 9. Juni um 12 Uhr mit einer Gedenkveranstaltung unter Beteiligung von Dr. Markus Dröge (Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz), Hartmut Koschyk (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen) und Roland J. Lange (Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft) am Denkmal des 17. Juni 1953 vor dem ehemaligen Haus der Ministerien, Leipziger-/Wilhelmstraße.
Berlin, den 3. Juni 2013
Für die Landesbeauftragtenkonferenz:
Martin Gutzeit, Landesbeauftragter Berlin
Pressemitteilung: Verlauf und Folgen der Medikamententests an DDR-Bürgern müssen gründlich und flächendeckend erforscht werden
Pressemitteilung der Konferenz der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik und zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur. Datum: 29.04.2013
In jüngster Zeit wurde bekannt, dass westliche Pharma-Unternehmen offenbar in erheblichem Umfang Medikamente an Patienten in DDR-Krankenhäusern testen ließen. Eine Vorrecherche im Auftrag der Thüringer Landesbeauftragten ergab, dass es solche Testreihen in unterschiedlichem Umfang verstreut in der gesamten Republik gab.
Dabei waren auch problematische Testmethoden wie Double-Blind-Tests im Einsatz. Angesichts der für den DDR-Alltag bekannten erheblichen Differenz zwischen Gesetzestexten und deren Umsetzung im Alltag bestehen begründete Bedenken, ob die damals international üblichen ethischen und die juristischen Festlegungen eingehalten wurden. Dass die Staatssicherheit von Anfang an diese Geschäfte überwachte, lässt den Verdacht aufkommen, dass konkrete Umstände verschleiert und geheim gehalten werden sollten.
Vor allem ist ungeklärt, ob die Patienten in jedem Fall umfassend über die Tests und deren Konsequenzen für ihre Gesundheit informiert wurden und ihr Einverständnis erklärten. Wenig bekannt ist bisher über die entsprechenden Verhandlungen zwischen dem DDR-Gesundheitsministerium und den Pharma- Firmen. Zu untersuchen wäre auch, in wieweit die bundesdeutschen Firmen und Kontrollbehörden die Einhaltung der in den Verträgen mit der DDR vereinbarten Testbedingungen überprüft haben, insbesondere hinsichtlich der Freiwilligkeit und Aufklärung der Probanden.
Die Landesbeauftragten setzen sich für eine umfangreiche und auf alle östlichen Bundesländer bezogene Untersuchung dieser Testreihen ein. Sie begrüßen, dass es bereits verschiedene Initiativen für tiefer gehende Untersuchungen gibt. Zugleich machen sie darauf aufmerksam, dass erst durch eine flächendeckende Studie eine tragfähige Kenntnis über Umfang und Verfahren dieser Tests erzielt werden kann. Sie empfehlen daher, die Forschungsmittel zu bündeln und eine die Bundesländer übergreifende Koordinierung sicher zu stellen.
Erfurt, den 29. April 2013
Für die Landesbeauftragtenkonferenz:
Hildigund Neubert, Landesbeauftragte Thüringen