Eröffnungsveranstaltung mit der Landtagspräsidentin und dem Maler Karl Oppermann am 5.4.2017

Publikum beim Eröffnungstag
Publikum beim Eröffnungstag
Begrüßung Neumann-Becker
Begrüßung Neumann-Becker
Begrüßung Neumann-Becker
Begrüßung Neumann-Becker
Publikum beim Eröffnungstag
Publikum beim Eröffnungstag
Grußwort Landtagspräsidentin Brakebusch
Grußwort Landtagspräsidentin Brakebusch
Grußwort Landtagspräsidentin Brakebusch
Grußwort Landtagspräsidentin Brakebusch
Referat Prof. Oppermann
Referat Prof. Oppermann
Referat Prof. Oppermann
Referat Prof. Oppermann

Pressemitteilung Nr. A 4 / 2017: Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur übergibt den 23. Tätigkeitsbericht der Behörde an die Landtagspräsidentin. Magdeburg, 28. März 2017

Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur übergibt den 23. Tätigkeitsbericht der Behörde.

Die Neufassung des Gesetzes über die Landesbeauftragte ist seit 1.1.2017 in Kraft.
Mit der Neufassung des Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes hat sich der Landtag Sachsen-Anhalts zur Fortführung der Aufarbeitung der SED-Diktatur und zur Verbesserung der Situation der SED-Verfolgten bekannt.
Die Landesbeauftragte berichtet über folgende Schwerpunkte:
•    Beratung von SED-Verfolgten und Diktatur-Opfern,
•    Die Verbesserung von Rehabilitierung und Anerkennung für SED-Verfolgte ist weiter dringend erforderlich. Von 13.000 in Sachsen-Anhalt strafrechtlich rehabilitierten SED-Verfolgten erhalten 0,5 % der Betroffenen eine rentenfähige Anerkennung ihrer gesundheitlichen Folgeschäden, in 2015 und 2016 wurden keine Anträge positiv beschieden,
•    Verbesserungen bei der strafrechtlichen Rehabilitierung von Frauen, die in geschlossene Venerologische Stationen zwangseingewiesen worden waren,
•    Verbesserungen im Bereich der strafrechtlichen Rehabilitierung von ehemaligen Heimkindern insbesondere der Jugendwerkhöfe,
•    Akteneinsicht und Aufarbeitung,
•    politische Bildung,
•    Unterstützung von Forschungsprojekten, Publikationen und Öffentlichkeitsarbeit,
•    Überprüfungen auf eine eventuelle Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit,
•    Beiträge zur Diskussion um die Zukunft des BStU, speziell zu den Empfehlungen der Expertenkommission und zur Zukunft der Außenstellen.

Zur Pressemitteilung (PDF-Datei) >>

 

Birgit Neumann‐Becker, Landesbeauftragte für Stasiunterlagen in Sachsen‐Anhalt

23. Tätigkeitsbericht als gezippte PDF-Datei (2,7 MB)

(seit 28.3.2017, 11.40 Uhr ohne „Sperrfrist“-Vermerk; mit einem korrigierten Tippfehler)

 

 

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Pressemitteilung Nr. A1/2017: Wir sind umgezogen! - Büro der Landesbeauftragten nun im Schleinufer 12

Magdeburg, 24.2.2017

Die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (bis 31.12.2016: Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR in Sachsen-Anhalt) hat in der Folge der mit dem Gesetz vom 10.12.2015 beschlossenen Zuordnung zum Landtag ihren Dienstsitz verlegt, sowie neue Telefonnummern und Mailadressen bekommen:

Schleinufer 12
39104 Magdeburg
Tel.:    03 91 / 5 60-15 01
Fax:    03 91 / 5 60-15 20
E-Mail:     info(at)lza.lt.sachsen-anhalt.de
Internet:     www.aufarbeitung.sachsen-anhalt.de

Das Beratungsangebot der Aufarbeitungsbeauftragten richtet sich auch nach der Gesetzesänderung weiterhin an Menschen, die bis heute in vielfältiger Weise unter verübtem Unrecht durch den SED-Staat leiden, insbesondere an:
•    zu Unrecht Inhaftierte,
•    Betroffene von Zersetzungsmaßnahmen des Staatssicherheitsdienstes,
•    Personen, die Repressalien in Beruf oder Ausbildung ausgesetzt waren,
•    Betroffene, die Eingriffe in Eigentum und Vermögen erfuhren,
•    Verschleppte und deren Angehörige sowie Hinterbliebene und Angehörige von Opfern,
•    Personen, die nach Akteneinsicht eine Retraumatisierung erlitten,
•    Angehörige von offiziellen und inoffiziellen Mitarbeitern des MfS.
Weiterhin erfolgt in der Behörde eine Beratung zu
•    Anträgen nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen (strafrechtliche, verwaltungsrechtliche, berufliche Rehabilitierung)
•    monatlichen Zuwendung („Opferrente“)
•    Kinderheimen
•    Anträgen nach sowjetischer Inhaftierung/Internierung.

Um Terminvereinbarung unter den oben angegebenen Kontaktdaten wird gebeten.

 

Pressemitteilung

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Die Behörde des/der Landesbeauftragten gibt es in Sachsen-Anhalt seit Dezember 1994. Die gesetzliche Grundlage bildete bis zum 31.12.2016 das „Ausführungsgesetz [PDF] zum Gesetz für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik“ (bei Gesetze-im-Internet als Html) (als Pdf), AG StUG LSA, vom 18. August 1993, zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Mai 2012.

In diesem (Ausführungs-)Gesetz hieß es unter anderem:

Die Behörde soll „durch den Kontakt ... zu Bürgerinnen und Bürgern einen wirkungsvollen Beitrag zur Aufarbeitung und Bewältigung der vom Staatssicherheitsdienst belasteten Vergangenheit im Sinne des § 1 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes [zu] leisten, indem

  • den Bürgerinnen und Bürgern insbesondere Schutz und Hilfe angeboten,
  • Initiativen zur Selbsthilfe von Betroffenen und Dritten unterstützt und
  • der Dialog zwischen Betroffenen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR ermöglicht

werden.“

Am 1.1.2017 trat das das Gesetz über die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Kraft, mit dem das Amt der Landesbeauftragten bei personeller Kontinuität neu strukturiert wurde. (AufarbBG LSA vom 10.12.2015, GVBl. LSA 2015, 627)

„Die Landesbeauftragte hat die Aufgabe, das Gesamtsystem der politischen Verfolgung, insbesondere die Struktur, Methoden, Wirkungsweise und Folgen während der Zeiten der sowjetischen Besatzung und der Deutschen Demokratischen Republik auf dem Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt, nach Maßgabe des Absatzes 2 aufzuarbeiten und zu vermitteln.
Hierbei soll auch die Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes der Deutschen Demokratischen Republik im Zusammenwirken mit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und anderen Organisationen berücksichtigt werden.“ (§ 5 Absatz 1 AufarbBG LSA)

 

Die Archive des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und deren Nutzung obliegen dem Bundesbeauftragten und dessen Außenstellen in Halle und Magdeburg. Dort werden alle Anträge auf Akteneinsicht und Auskunftsersuchen bearbeitet. Die Landesbeauftragte hat keinen direkten Zugriff auf die Archive des ehemaligen MfS, kann aber umfassende Möglichkeiten der Bearbeitung und Öffentlichkeitsarbeit anbieten. Sie ist Ansprechpartner für Privatpersonen, Behörden, Personalstellen, für politische Bildung, Forschung und Publizistik.


Die Aufarbeitung setzt eine intensive und ehrliche Beschäftigung mit dem Geschehenen und mit sich selbst voraus. Das ist mehr als Akteneinsicht, MfS-Überprüfung, Rehabilitierung oder Strafverfolgung. Es ist ein Stück Trauerarbeit, die jeder Betroffene selbst leisten muss. Das Angebot einer Unterstützung und Begleitung kann dabei helfen.


Darüber hinaus werden bei der Landesbeauftragten Kenntnisse über das Wirken des MfS und seine Stellung in den Machtstrukturen der ehemaligen DDR zusammengestellt und verbreitet. Die Themen werden auch durch Anfragen bestimmt, die an die Behörde gerichtet werden.

Hinweis auf den Gesetzesbeschluss des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 12.11.2015

Am 12.11.2015 beschloss der Landtag das Gesetz über die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

In seiner 100. Sitzung beschloss der Landtag den Entwurf zu Drucksache 6/4099 in der Fassung der Ausschussempfehlung zu 6/4525.
>zur Pressemitteilung Nr. 90 / 2015 (und weiteren Informationen)

i.V. Herr Dr. Laßleben

 

 

 

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Medienecho zum Umzug der Behörde

Blick weit über die Stasi hinaus

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Archiv der Plenarsitzungen des Landtags Sachsen-Anhalt (dort 100. Landtagssitzung, TOP 2)

siehe PM Nr. 90 / 2015 vom 12.11.2015